Patent Versprechen

Patent Versprechen

OVHcloud ist der Vorreiter der europäischen Cloud und weltweit präsent. Eine offene und souveräne Cloud und die Rolle von Open Source sind grundlegend für die Strategie des Unternehmens. Von ebenso zentraler Bedeutung sind die Werte Vertrauen und Zusammenarbeit sowie der Einsatz von OVHcloud für Interoperabilität und Reversibilität. Aus diesem Verständnis heraus unterstützt OVHcloud Open-Source-Communities und bringt sich dort aktiv ein. Diese Communities sind nämlich ein integraler Bestandteil des OVHcloud Ökosystems. Von dieser Überzeugung und der damit verbundenen Unternehmenskultur zeugt die folgende Erklärung.

Patent OVHcloud

OVHcloud expandiert aktiv. Mit dieser Entwicklung steigen die Risiken in Verbindung mit Softwarepatenten und Patent-Trollen. OVHcloud kam daher nicht umhin, zum eigenen Schutz ein Patent-Portfolio für Programme (sogenannte „Softwarepatente“) zu entwickeln. Dessen Ziel ist es, OVHcloud vor den Risiken in Verbindung mit Softwarepatenten im Cloud-Bereich zu schützen. Außerdem sollen jegliche Angriffe auf Grundlage von Softwarepatenten im Bereich Open Source verhindert werden.

Wir entwickeln unsere Open-Innovation-Strategie beständig weiter. In diesem Sinne haben wir uns auch anderen Initiativen wie dem Open Invention Network (OIN) angeschlossen. Dabei handelt es sich um die größte Patentschutzgemeinschaft, die es jemals gab. Sie bewahrt die Handlungsfreiheit in Linux als Schlüsselelement freier Software. Darüber hinaus sind wir Teilnehmer des GaiaX-Projekts für Interoperabilitätsstandards und gegen Vendor-Lock-in. Auch weiterhin werden wir alle Initiativen verfolgen, die unsere Werte und unser Ökosystem schützen.

Mit dieser Erklärung möchten wir unseren Standpunkt zu Patenten transparent darlegen und so klare Antworten auf berechtigte Fragen der Community geben. Die Erklärung stellt für OVHcloud ab Veröffentlichung eine unwiderrufliche und weltweit gültige Verpflichtung dar. Sie wird mindestens alle 3 Jahre aktualisiert, um unsere beständige Arbeit für Open Source abzubilden. Zuvor erteilte Rechte werden dabei nicht widerrufen.

Unsere Erklärung:

OVHcloud verpflichtet sich, bei der Verbreitung von Open-Source-Software nur solche Open-Source-Lizenzen zu verwenden, die dazu beitragen, das Risiko von Softwarepatenten zu verringern. In erster Linie sind dies die Lizenzen Apache 2.0, Eclipse Public License 2.0 und GNU General Public License 3.0. In diesem Sinne und vorbehaltlich der Achtung der zugehörige Open-Source-Lizenz werden die Softwarepatente daher nicht gegen natürliche oder juristische Personen angewendet, die von OVHcloud verbreitete Open-Source-Software nutzen.

Darüber hinaus verpflichtet sich OVHcloud, Softwarepatente, die sich zu 100% im Besitz von OVHcloud befinden, nicht gegen Personen oder Organisationen anzuwenden, die einen Dienst auf Grundlage eines Open-Source-Community-Projekts entwickeln, zugänglich machen, nutzen oder verkaufen. OVHcloud behält sich jedoch das Recht vor, zum Schutz des Unternehmens selbst, seine Tochtergesellschaften oder des Open-Source-Community-Projekts von dieser Verpflichtung zurückzutreten; dies kann gegenüber jedem Begünstigten erfolgen, der ein Gerichtsverfahren oder andere rechtliche Schritte gegen die Rechte am  geistigen Eigentum von OVHcloud oder gegen ein Open-Source-Community-Projekt anstrebt.
OVHcloud kann jedoch nicht garantieren, dass die von seinen Patenten abgedeckten Technologien die geistigen Eigentumsrechte Dritter nicht verletzen, und lehnt jegliche Garantie hinsichtlich der Gültigkeit oder Anwendbarkeit seiner Patente ab.

Begriffsbestimmungen:

„Open-Source-Lizenz“ bezeichnet jegliche Lizenz, die den Kriterien der Free Software Foundation entspricht, und/oder jegliche Lizenz, die den Grundsätzen der Open Source Initiative entspricht, wie auf https://spdx.org/licenses/ aufgeführt.

„Open-Source-Software“ bezeichnet jegliche Software (einschließlich des Computerprogramms, vorbereitenden Entwurfsmaterials, Quellcodes, Objektcodes und des ausführbaren Codes dieses Computerprogramms sowie aller zu seiner Handhabung erforderlichen Elemente), die gemäß einer Open-Source-Lizenz bereitgestellt wird.

„Softwarepatente“ bezeichnet alle von OVHcloud gehaltenen Patente für mit Computern umgesetzte Erfindungen (wie im Anhang aufgeführt).

„Open-Source-Community-Projekt“ bezeichnet jede öffentlich zugängliche Open-Source-Software, die online vollständig in der neuesten Version verfügbar ist.

 

Anhang 1: FAQ

Welche Patente sind Gegenstand der vorliegenden Erklärung?

Alle Softwarepatente, die zu 100 % im Besitz von OVHcloud sind (wie aufgeführt in Anhang 2).

Ist OVHcloud das einzige Unternehmen mit einer vergleichbaren Position in Sachen Open Source und Patente?

Nein, natürlich nicht – wobei sich nicht alle Organisationen in Bezug auf Patente und Open Source in gleicher Weise verpflichten. Unsere Praktiken ähneln damit denen, die schon lange von Akteuren wie RedHat, IBM, Mozilla, Google und vielen anderen angewendet werden.

Wenn OVHcloud nicht an Softwarepatente glaubt, warum strebt es dann nicht deren Widerruf an?

Die Patent-Reform ist ein langfristiges Projekt ohne Erfolgsgarantie. OVHcloud benötigt eine Strategie, die für seine aktuelle Umgebung am besten ist. Diese Ziele stehen jedoch nicht im Widerspruch zueinander, und wir begrüßen eine echte Lösung für eine langfristige Patent-Reform.

Wenn ich eine Open-Source-Entwicklung von OVHcloud auf GitHub nutze, muss ich mich dann um mögliche Patente kümmern?

Nein. Solange der Entwickler die Bedingungen der Open-Source-Lizenz einhält, erhält er auch eine Lizenz für ein eventuelles, zu dieser Entwicklung gehöriges Patent.

Welchen Mehrwert bring ein Patent Versprechen, wenn die Quellen der Entwicklung bereits als Open Source verfügbar sind?

Ein Patent Versprechen wie unseres erlaubt es Entwicklern, die patentgeschützte Methode oder das geschützte Protokoll zu verwenden, und sie bewahren dabei die Freiheit, es auf ihre eigene Weise weiterzuentwickeln.

Was geschieht mit den Entwicklungen, die im Patent Versprechen enthalten sind, sollte OVHcloud beschließen, diese Verpflichtung zu beenden?

Wie auch bei einer Lizenzänderung kann OVHcloud eine Lösung, die ein im Patent Versprechen enthaltenes Softwarepatent verwendet und entwickelt wurde, während dieses Patent Versprechen in Kraft war, weder zurücknehmen noch angreifen.

Anhang 2: Liste der Softwarepatente

Titel Land Patent Application - Number Blogartikel
METHOD AND SYSTEM FOR DEFINING A WEB SITE DEVELOPMENT STRATEGY US 16/030,445  
METHODS AND SYSTEMS FOR DEFENDING AN INFRASTRUCTURE AGAINST A DISTRIBUTED DENIAL OF SERVICE ATTACK EP 18315013.5  
SYSTEMS AND METHODS FOR DEVICE MIGRATION EP 18315018.4  
METHOD FOR IMPROVED AUTOMATED SOFTWARE UPDATE UPON DEPLOYMENT OF A NETWORKING APPARATUS EP 18315023.4  
SYSTEMS AND METHODS FOR OPERATING A NETWORKING DEVICE EP 18315022.6  
SYSTEMS AND METHODS FOR OPERATING A NETWORKING DEVICE EP 18315024.2  
METHOD AND SYSTEM FOR PROVIDING SERVICE REDUNDANCY BETWEEN A MASTER SERVER AND A SLAVE SERVER EP 18315021.8  
SYSTEMS AND METHODS FOR APPLYING A CONFIGURATION EP 18315025.9  
SYSTEMS AND METHODS FOR CONNECTION MANAGEMENT EP 18315038.2  
METHOD AND DATA PACKET CLEANING SYSTEM FOR SCREENING DATA PACKETS RECEIVED AT A SERVICE INFRASTRUCTURE EP 18315043.2  
METHOD FOR ATTRACTING USERS TO A WEB PAGE AND SERVER IMPLEMENTING THE METHOD US 16/244,494  
SYSTEMS AND METHODS FOR CONFIGURING VIRTUAL NETWORKS EP 18315045.7  
SERVICE INFRASTRUCTURE AND METHODS OF PREDICTING AND DETECTING POTENTIAL ANOMALIES AT THE SERVICE INFRASTRUCTURE EP 18315048.1  
SYSTEMS AND METHODS FOR NETWORK MANAGEMENT EP 19315009.1  
SYSTEMS AND METHODS FOR OPERATING A DATA CENTER BASED ON A GENERATED MACHINE LEARNING PIPELINE EP 19315010.9  
METHOD OF DEPLOYING A NETWORK CONFIGURATION IN A DATACENTER HAVING A POINT OF PRESENCE EP 19315011.7  
METHOD OF AND SYSTEM FOR CLUSTERING SEARCH QUERIES (Priority only) US 16/518,170  
METHOD AND SYSTEM FOR SUPERVISING A HEALTH OF A SERVER INFRASTRUCTURE EP 19315028.1 https://www.ovh.com/blog/alerting-based-on-ipmi-data-collection/
SELF-ENCRYPTING FLASH DRIVE US 14/191,687  
SELF-ENCRYPTING FLASH DRIVE US 15/077,106  
HIERARCHICAL FLASH TRANSLATION LAYER US 14/067,015  
MAGNETIC RANDOM ACCESS MEMORY JOURNAL US 14/065,641  
MAGNETIC RANDOM ACCESS MEMORY JOURNAL FOR MULTI-LEVEL CELL FLASH MEMORY US 14/065,589  
LOCK-FREE RAID IMPLEMENTATION IN MULTI-QUEUE ARCHITECTURE US 15/494,601  
LOCK-FREE RAID IMPLEMENTATION IN MULTI-QUEUE ARCHITECTURE US 16/163,236  
LOCK-FREE DATAPATH DESIGN FOR EFFICIENT PARALLEL PROCESSING STORAGE ARRAY IMPLEMENTATION US 15/600,405  
PCIE SWITCH WITH DATA AND CONTROL PATH SYSTOLIC ARRAY US 15/494,606  
PCIE SWITCH WITH DATA AND CONTROL PATH SYSTOLIC ARRAY US 16/288,924  
REMOTE VIRTUAL ENDPOINT IN A SYSTOLIC ARRAY US 15/844,487  
HIGH PERFORMANCE RAID OPERATIONS OFFLOAD WITH MINIMIZED LOCAL BUFFERING US 15/844,501  
GALOIS FIELD PIPELINED MULTIPLIER WITH POLYNOMIAL AND BETA INPUT PASSING SCHEME US 15/836,491  
AUTO ZERO COPY APPLIED TO A COMPUTE ELEMENT WITHIN A SYSTOLIC ARRAY US 15/844,505  
SYSTEM MEMORY CONTROLLER WITH ATOMIC OPERATIONS US 15/849,537  
SYSTEMS AND METHODS FOR ACCESSING NON-VOLATILE MEMORY AND WRITE ACCELERATION CACHE US 16/294,028  
Distributed State Machine for High Availability of Non-Volatile Memory in Cluster Based Computing Systems US 16/395,738  
Target Optimized Auto Provisioning of Storage in a Discoverable Storage Network US 16/565,889  
FLEXIBLE RAID DRIVE GROUPING BASED ON PERFORMANCE US 16/703,617  
EXTENT BASED RAID ENCODING US 16/703,620  
Elastic Scaling in a Storage Network Environment US 16/697,626