Patent Versprechen

OVHcloud expandiert aktiv. Mit dieser Entwicklung steigen die Risiken in Verbindung mit Softwarepatenten und Patent-Trollen. OVHcloud kam daher nicht umhin, zum eigenen Schutz ein Patent-Portfolio für Programme (sogenannte „Softwarepatente“) zu entwickeln. Dessen Ziel ist es, OVHcloud vor den Risiken in Verbindung mit Softwarepatenten im Cloud-Bereich zu schützen. Außerdem sollen jegliche Angriffe auf Grundlage von Softwarepatenten im Bereich Open Source verhindert werden.

Wir entwickeln unsere Open-Innovation-Strategie beständig weiter. In diesem Sinne haben wir uns auch anderen Initiativen wie dem Open Invention Network (OIN) angeschlossen. Dabei handelt es sich um die größte Patentschutzgemeinschaft, die es jemals gab. Sie bewahrt die Handlungsfreiheit in Linux als Schlüsselelement freier Software. Darüber hinaus sind wir Teilnehmer des GaiaX-Projekts für Interoperabilitätsstandards und gegen Vendor-Lock-in. Auch weiterhin werden wir alle Initiativen verfolgen, die unsere Werte und unser Ökosystem schützen.

Mit dieser Erklärung möchten wir unseren Standpunkt zu Patenten transparent darlegen und so klare Antworten auf berechtigte Fragen der Community geben. Die Erklärung stellt für OVHcloud ab Veröffentlichung eine unwiderrufliche und weltweit gültige Verpflichtung dar. Sie wird mindestens alle 3 Jahre aktualisiert, um unsere beständige Arbeit für Open Source abzubilden. Zuvor erteilte Rechte werden dabei nicht widerrufen.

Unsere Erklärung:

OVHcloud verpflichtet sich, bei der Verbreitung von Open-Source-Software nur solche Open-Source-Lizenzen zu verwenden, die dazu beitragen, das Risiko von Softwarepatenten zu verringern. In erster Linie sind dies die Lizenzen Apache 2.0, Eclipse Public License 2.0 und GNU General Public License 3.0. In diesem Sinne und vorbehaltlich der Achtung der zugehörige Open-Source-Lizenz werden die Softwarepatente daher nicht gegen natürliche oder juristische Personen angewendet, die von OVHcloud verbreitete Open-Source-Software nutzen.

Darüber hinaus verpflichtet sich OVHcloud, Softwarepatente, die sich zu 100% im Besitz von OVHcloud befinden, nicht gegen Personen oder Organisationen anzuwenden, die einen Dienst auf Grundlage eines Open-Source-Community-Projekts entwickeln, zugänglich machen, nutzen oder verkaufen. OVHcloud behält sich jedoch das Recht vor, zum Schutz des Unternehmens selbst, seine Tochtergesellschaften oder des Open-Source-Community-Projekts von dieser Verpflichtung zurückzutreten; dies kann gegenüber jedem Begünstigten erfolgen, der ein Gerichtsverfahren oder andere rechtliche Schritte gegen die Rechte am  geistigen Eigentum von OVHcloud oder gegen ein Open-Source-Community-Projekt anstrebt.
OVHcloud kann jedoch nicht garantieren, dass die von seinen Patenten abgedeckten Technologien die geistigen Eigentumsrechte Dritter nicht verletzen, und lehnt jegliche Garantie hinsichtlich der Gültigkeit oder Anwendbarkeit seiner Patente ab.

Begriffsbestimmungen:

„Open-Source-Lizenz“ bezeichnet jegliche Lizenz, die den Kriterien der Free Software Foundation entspricht, und/oder jegliche Lizenz, die den Grundsätzen der Open Source Initiative entspricht, wie auf https://spdx.org/licenses/ aufgeführt.

„Open-Source-Software“ bezeichnet jegliche Software (einschließlich des Computerprogramms, vorbereitenden Entwurfsmaterials, Quellcodes, Objektcodes und des ausführbaren Codes dieses Computerprogramms sowie aller zu seiner Handhabung erforderlichen Elemente), die gemäß einer Open-Source-Lizenz bereitgestellt wird.

„Softwarepatente“ bezeichnet alle von OVHcloud gehaltenen Patente für mit Computern umgesetzte Erfindungen (wie im Anhang aufgeführt).

„Open-Source-Community-Projekt“ bezeichnet jede öffentlich zugängliche Open-Source-Software, die online vollständig in der neuesten Version verfügbar ist.